Die 02. Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, 26.03.2025 um 17.00 Uhr im Kultur Quartier statt.
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Die Sitzung ist öffentlich und hat folgende Tagesordnung:1. Behandlung der eingelangten Stellungnahme zur Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich von Grundstück 253/5, GB 83008 Kufstein, GilmstraßeBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA2. Erlassung eines Bebauungsplanes und ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 422/2 und 422/8, GB 83008 Kufstein, EndachBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA3. Erlassung des Bebauungsplanes und ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke .969/2, 913/16, GB 83008 Kufstein, Meraner StraßeBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA4. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Grundstücke .296/1 und 879, GB 83008 Kufstein, Sparchner StraßeBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA'5. Antrag auf Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich von Grundstück 25/5, 83017 Thierberg, WachBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA6. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Grundstücke 323/3, 315/2, .344, 315/3, GB 83008 Kufstein, Salurner Straße 57, Bodner Zentrale "alt"Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA7. Änderung des Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 315/2, 315/3, 323/3, .344, GB 83008 Kufstein, Salurner Straße, Bodner Zentrale "alt"Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA8. Änderung des Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 517/2, 530/2 und 1256, GB 83008 Kufstein, Endach, BezirkskrankenhausBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA9. Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss 2024 und Entlastung des BürgermeistersBerichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel10. Baukartell; Rahmenvereinbarung Prozessfinanzierer - Geltendmachung von allfälligen SchadenersatzansprüchenBerichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel11. Sicherheitswachebeamte Stadtpolizei - Verordnung zur Vergütung für besondere GefährdungBerichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel12. Erweiterung des Stellenplanes auf Grund der Anstellung von StraßenaufsichtsorganenBerichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel13. Wohn- und Pflegeheimgebühren 2025 – Normkostensätze ab 01.01.2025 GebührenanpassungBerichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel14. Sonstige dringende Tagesordnungspunkte15. Anfragebeantwortungen16. Weitere Anträge, Anfragen und Allfälliges
05. Stadtratssitzung am 24.03.20251) Sozialausschuss-Sitzungsprotokoll vom 12.03.2025Den Antragstellern wird gem. Wohnbauförderungsrichtlinien ein verlorener Investitionszuschuss für energiesparende Maßnahmen in einer Gesamthöhe von EUR 5.956,00 gewährt.Weiters nimmt der Stadtrat zur Kenntnis, dass das Konto „Zuschüsse für Energiesparmaßnahmen“ erschöpft ist, und beschließt, die bis Oktober 2025 in Evidenz gehaltenen Anträge bei vorhandenen Mitteln aus Minderausgaben im November 2025 auszuzahlen. Andernfalls werden die Antragsteller benachrichtigt, dass ihr Antrag abgelehnt wird und keine Auszahlung erfolgt.2) Bildungsausschuss-Sitzungsprotokoll vom 20.03.2025Vom Stadtrat wird beschlossen, den Kufsteiner Kinderbetreuungseinrichtungen Schubi-Du, Schubi-Two, Kinderstube Sonnenschein, Mini Mäuse, Hand in Hand, Festungszwerge, Waldorf Kinderkrippe, Waldkindergarten Wurzelzwerge und Stadtmäuse sowie der Waldorfschule, Jugendredewettbewerb, Verein Natopia, BG/BRG und HLW Subventionen in einer Gesamthöhe von EUR 295.250,00 auszuzahlen.
26.03.2025