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Am Mittwoch, 13.12.2023 findet um 15.00 Uhr die 9. Gemeinderatssitzung im Kultur Quartier statt.
Die Sitzung ist öffentlich und hat folgende Tagesordnung:
1. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich von Grundstück 110, GB 83022 Morsbach, Langkampfner Straße, WAT-Bauträger GmbHBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA2. Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich von Grundstück 110, GB 83022 Morsbach, Langkampfner Straße, WAT-Bauträger GmbHBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA3. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Grundstücke .3/2, .4/1, .4/2, GB 83008 Kufstein, Kaiserbergstraße, Unterberger Immobilien GmbHBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA4. Änderung eines Bebauungsplanes und ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke .3/1,.3/2,.4/1,.4/2, 17/3, 17/18 und 18/1, GB 83008 Kufstein, "Deixlerhaus" Hofgasse - Kaiserbergstraße, Unterberger Immobilien GmbHBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA5. Änderung des Bebauungsplanes und ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 460/2 und 551/5, GB 83008 Kufstein, Gewerbepark Süd, Schenker & CO AGBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA6. Erlassung eines Bebauungsplanes und ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 265/5, 265/19, GB 83008 Kufstein, Salurner Straße, Tiroler Immobilien GmbHBerichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA7. Grundsatzentscheidung Ankauf Drehleiterfahrzeug M42L-ASBerichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel8. Friedhofsgebührenordnung 2024Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel9. Anpassung Abfallgebührenordnung ab 2024Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel10. Änderungsverordnung, mit der die Verkehrsaufschließungs- und Ausgleichsabgabenverordnung vom 03.05.2023 geändert wirdBerichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel11. Beamten-Dienstpostenplan und Stellenplan für Vertragsbedienstete für das Jahr 2024Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel12. Voranschlag 2024, mittelfristiger Finanzplan 2025-2028Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel13. Sonstige dringende Tagesordnungspunkte14. Anfragebeantwortungen15. Weitere Anträge, Anfragen und Allfälliges
17. Stadtratssitzung am 27.11.20231) Sozialausschuss-Sitzungsprotokoll vom 14.11.2023Vom Stadtrat werden die Förderansuchen für energiesparende Maßnahmen in einer Gesamthöhe von € 3.900,00 genehmigt und drei Antragstellern in einer Notsituation Zuschüsse aus dem Hilfsfonds in einer Gesamthöhe von € 12.625,00 gewährt. Dem Eltern-Kind-Zentrum – Schubi-Du und dem Verein zur Förderung der Lebenshilfe des Bezirkes Kufstein werden Subventionen in einer Gesamthöhe von rund € 24.000,00 genehmigt. Unter Einhaltung der Familienförderungsrichtlinien werden 91 Antragsstellern Beihilfen für das Jahr 2023 in einer Gesamthöhe von € 43.740,00 ausgezahlt.2) Sportausschuss-Sitzungsprotokoll vom 21.11.2023Vom Stadtrat werden den Kufsteiner Sportvereinen Subventionen in einer Gesamthöhe von € 19.584,76 für das Jahr 2023 genehmigt.Hinweis: Soweit nicht anders angeführt, wurden die Beschlüsse einstimmig gefasst.
06.12.2023