Neues aus Stadt- und Gemeinderat

Die 09. Gemeinderatssitzung findet am Mittwoch, 11.12.2024 um 15.00 Uhr im Kultur Quartier statt.

Die Sitzung ist öffentlich und hat folgende Tagesordnung:

1. Behandlung der eingelangten Stellungnahme/n zur Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Grundstücke 316/1 und 316/3, GB 83008 Kufstein, Salurner Straße, Studentenheim
Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA

2. Behandlung der eingelangten Stellungnahme/n zur Erlassung eines Bebauungsplanes und ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 315/1, 316/1 und 316/3, GB 83008 Kufstein, Salurner Straße, Studentenheim
Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA

3. Änderung des örtlichen Raumordnungskonzeptes im Bereich von Grundstück 141/2, GB 83022 Morsbach, Langkampfner Straße
Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA

4. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich von Grundstück 141/2, GB 83022 Morsbach, Langkampfner Straße
Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA

5. Erlassung eines Bebauungsplanes und ergänzenden Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 616/50, 616/51, 616/52, 616/54, KG 83008 Kufstein, Mozartstraße
Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA

6. Aufhebung des Bebauungsplanes im Bereich von Grundstück .1060, GB 83008 Kufstein, Feldgasse
Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA

7. Aufhebung des Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke 625/18-625/22, GB 83008 Kufstein, Langkampfner Straße, Stimmerfeldstraße, Buwog-Siedlung
Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA

8. Änderung des Flächenwidmungsplanes zur Ausweisung eines Freizeitwohnsitzes der Wohnung TOP 7, Oberer Stadtplatz 11, 6330 Kufstein, Grundstück .146, GB 83008 Kufstein
Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA

9. Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich von Grundstück 195/2, GB 83008 Kufstein, Hörfarterstraße
Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA

10. Maßnahmenpaket: Audit familien- und kinderfreundliche Gemeinde 2024
Berichterstatterin: Vbm. Brigitta Klein

11. Anpassung der Verordnung über die Festsetzung der Waldumlage - Umlagesatz ab 01.01.2025 (Vorschreibung 2026)
Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel

12. Anpassung Kanalbenützungsgebühren ab 2025
Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel

13. Anpassung der Abfallgebührenordnung ab 2025
Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel

14. Beamten-Dienstpostenplan und Stellenplan für Vertragsbedienstete für das Jahr 2025
Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel

15. Voranschlag 2025, mittelfristiger Finanzplan 2026-2029
Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel

16. Antrag Kufsteiner Grüne vom 06.03.2024 betreffend barrierefreies Leit- und Beschilderungssystem im Rathaus
Berichterstatterin: GR Victoria Da Costa

17. Antrag Kufsteiner Grüne vom 03.07.2024 zum Schutz von Stadtbäumen
Berichterstatter: GR Thimo Fiesel, BA    

18. Sonstige dringende Tagesordnungspunkte    

19. Anfragebeantwortungen    

20. Weitere Anträge, Anfragen und Allfälliges

16. Stadtratssitzung am 25.11.2024

1.    Ausschuss für Frauen, Gleichberechtigung, LGBTIQA+ und Inklusion-Sitzungsprotokoll vom 18.11.2024

Vom Stadtrat wird die Durchführung des Pilotprojekts „Schulische Tagesbetreuung für Kinder mit und ohne Behinderung“ befürwortet.

2.    Sozialausschuss-Sitzungsprotokoll vom 20.11.2024

Unter Einhaltung der Familienförderungsrichtlinien wird 86 Antragstellern eine Beihilfe für das Jahr 2024 von € 250,00 je Kind und zwei 2 Antragsstellern ein aliquote Beihilfe von € 230,00 je Kind zu einem Gesamtbetrag von € 59.920,00 gewährt.

Der Stadtrat unterstützt den Kiga-Fonds, den Verein ZOI, die Lebenshilfe und den Obst- und Gartenbauverein mit Subventionen in einer Gesamthöhe von € 38.500,00.

3.    Verkehrsausschuss-Sitzungsprotokoll vom 18.11.2024

Für die Ausarbeitung des „Masterplan Gehen“ in Höhe von € 21.057,60 und der „Radroute L2 - Stadtradweg“ in Höhe von € 27.348,00 wird jeweils mehrheitlich ein Verkehrsplaner beauftragt. Die Umsetzung wird jeweils von Kufstein mobil bzw. die Radroute auch von der Fahrradkoordinatorin begleitet. 

4.    Stadttheater – Benefizveranstaltung am 24.11.2024

Vom Stadtrat wird der Erlass der kompletten Saalmiete im Kultur Quartier Kufstein für die  letzte Aufführung am 24. November 2024 beschlossen. Das Stadttheater widmet den damit verbundenen Erlös von dem Theaterstück „Ruhe, wir drehen“ der Tagespflege des Sozial- und Gesundheitssprengels Kufstein-Schwoich-Thiersee.

5.    Dienstleistungsbetriebe – Reparatur des Aufsitzrasenmähers

Die Generalüberholung des Aufsitzrasenmähers der Stadtgärtnerei, Baujahr 2013, mit einem erforderlichen Gesamtkostenaufwand von € 5.880,00 wird genehmigt. Der Reparaturaufwand in dieser Höhe ist wirtschaftlich vertretbar, da eine Neuanschaffung eines Ersatzgerätes lt. vorliegendem Angebot Kosten rund rd. € 89.250,00 verursachen würde.

05.12.2024