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Neues aus Stadt- und Gemeinderat

Am Mittwoch, 29.05.2024 findet die 04. Gemeinderatssitzung um 17.00 Uhr im Kultur Quartier statt.

Die Sitzung ist öffentlich und hat folgende Tagesordnung:

1. Hochwasserschutz Stadtbäche Kufstein - Vorstellung Einreich- und Detailprojekt
Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA

2. Behandlung der eingelangten Stellungnahme zur Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich von Grundstück 171/2, KG 83008 Kufstein, Krankenhausgasse
Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA

3. Fachhochschule Kufstein Tirol-Privatstiftung - Bestellung des Stiftungsvorstandes / Verlängerung
Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel

4. Erlassung einer Verordnung betreffend Verlängerung der Öffnungszeiten für Gastgärten gemäß § 76a Abs. 9 GewO 1994
Berichterstatter: StR Mag. Richard Salzburger

5. Kufsteiner Kaufmannschaft - Ansuchen um Verlängerung der Ladenöffnungszeiten am 3. Oktober 2024 bis 22.00 Uhr
Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel

6. Einführung einer „Grünen Zone“ einheitlich vom Parkplatz Schwimmbad bis Fischergries
Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA

7. Wohnbauförderungsrichtlinie der Stadt Kufstein
Berichterstatterin: GR Victoria Da Costa

8. Antrag NEOS vom 15.11.2023 betreffend Kinderbetreuungseinrichtungen in Kufstein leistbar machen
Berichterstatterin: LA GR Birgit Obermüller, MA BEd

9. Antrag FPÖ vom 15.11.2023 betreffend Armut bekämpfen - Familienförderrichtlinie anpassen
Berichterstatter: GR Christofer Ranzmaier

10. Antrag FPÖ vom 06.03.2024 betreffend Kufsteins Geschichte erlebbar machen -erklärende Zusatztafeln zu Straßenschildern
Berichterstatter: GR Christofer Ranzmaier

11. Landesmusikschule Kufstein und Umgebung - neue Schulgeldordnung ab dem Schuljahr 2024/2025
Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel

12. Kauf Eigentumswohnung Georg Pirmoser-Straße 11, 6330 Kufstein
Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel

13. Überprüfungsausschuss-Sitzungsprotokoll vom 17.04.2024
Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel    

14. Sonstige dringende Tagesordnungspunkte    

15. Anfragebeantwortungen    

16. Weitere Anträge, Anfragen und Allfälliges

    



08. Stadtratssitzung am 06.05.2024

1) Sportausschuss-Sitzungsprotokoll vom 29.04.2024

Es wird beschlossen, den Kufsteiner Sportvereinen für das Jahr 2024 Jahressubventionen/Vereins- und Veranstaltungssubventionen in einer Gesamthöhe von rund EUR 128.400,00 zu gewähren und zur Auszahlung freizugeben.

2) Sponsoringanträge Schulgärten - Lerngarten VS Stadt und Hans Henzinger Schule / Waldorfschule

Vom Stadtrat wird die Förderung der Hochbeete, Bepflanzungen und Entfernung des Wildwuchses durch die Stadtgärtnerei beschlossen.

Die Kosten für die Neubepflanzung von EUR 533,06 sowie die Kosten für die Errichtung und Befüllung der Hochbeete und Reparaturarbeiten des bestehenden Beetes von  EUR 3.398,55 werden von der Stadtgemeinde übernommen.

Weiters wird vom Stadtrat der Kauf von Erde im Umfang von 3m³ in Höhe von EUR 167,92 für die neu errichteten Hügelbeete der Waldorfschule subventioniert.

Hinweis: Soweit nicht anders angeführt, wurden die Beschlüsse einstimmig gefasst. 

23.05.2024